Warschau hat gewählt – Polen steht vor politisch schwierigen Jahren
Der Bundesverband der Deutsch-Polnischen Gesellschaften nimmt das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Polen mit großem Interesse zur Kenntnis. In einer Stichwahl, die von einer hohen Wahlbeteiligung von 71,16 % geprägt war, setzte sich der konservative Kandidat Karol Nawrocki knapp gegen den liberalen Kandidaten Rafał Trzaskowski durch. Das äußerst knappe Ergebnis zeigt, wie tief gespalten die polnische Gesellschaft ist – und wie wichtig diese Wahl für die Bürgerinnen und Bürger war.
Der Bundesverband gratuliert Karol Nawrocki zu seinem Wahlsieg und hofft auf eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland. Nach einem intensiven Wahlkampf, der die politischen Gräben im Land weiter vertieft hat, ist es nun an der Zeit, Brücken zu bauen – nicht nur innerhalb der polnischen Gesellschaft, sondern auch über Grenzen hinweg.
Gleichzeitig beobachten wir mit Sorge die innenpolitische Entwicklung in Polen. Die Wahl hat das Land nicht beruhigt – im Gegenteil: Polen erscheint zutiefst gespalten zwischen zwei politischen Lagern, die in sehr unterschiedliche Richtungen streben. Ob der neue Präsident einen Beitrag zur Überwindung dieser Polarisierung leisten kann, bleibt abzuwarten. Viele politische Beobachterinnen und Beobachter sind skeptisch und prognostizieren weitere Jahre der Instabilität.
Von großer Bedeutung wird auch künftig das Vetorecht des Präsidenten sein, das bereits jetzt als wahrscheinliches Hindernis für die Regierungsarbeit von Premierminister Donald Tusk gilt. Größere Reformprojekte könnten durch ein Veto blockiert oder verzögert werden. Welche Auswirkungen dies auf die Arbeit des polnischen Parlaments haben wird, ist noch nicht abzusehen.
„Mit Blick auf die deutsch-polnischen Beziehungen stellt sich die Frage, welche außenpolitischen Akzente der neue Präsident setzen wird“, erklärt Simona Koß, Vorsitzende des Bundesverbands der Deutsch-Polnischen Gesellschaften.
„Karol Nawrocki gilt nicht als ausgesprochener Befürworter enger deutsch-polnischer Kooperation. Da der Präsident in Polen auch Einfluss auf die Außenpolitik hat, dürfte es künftig weiterhin schwierig bleiben, eine einheitliche außenpolitische Linie zu verfolgen.“
„Gerade deshalb ist es umso wichtiger, dass wir auf zivilgesellschaftlicher Ebene den Dialog offen und respektvoll weiterführen“, betont Simona Koß und fügt hinzu, dass „der Bundesverband der Deutsch-Polnischen Gesellschaften sich auch in Zukunft mit aller Kraft dafür einsetzen wird, dass das Gespräch zwischen unseren beiden Ländern nicht abreißt.“
Simona Koß, Vorsitzende